normal keine LG

Invaliditätsversorgung

Glossarbegriff


Das Arbeitsrecht kennt keinen eigenen Begriff der Invalidität. Es besteht insoweit Gestaltungsfreiheit, wobei eine Anwendung im Sinne der sozialversicherungsrechtlichen Definition üblich ist. Es ist auch zulässig, dass der Arbeitgeber in seiner Versorgungsregelung einen eigenen Invaliditätsbegriff definiert, wobei eine Differenzierung zwischen beruflicher und privater Invalidität nicht zu beanstanden ist.

Mit dem BAG vom 13. Juli 2021 – 3 AZR 445/20 – Rn. 17 mwN wurde klargestellt, dass bei der Auslegung der Begriffe der „Berufs- und Erwerbsunfähigkeit“ in einer Versorgungsordnung regelmäßig von einer Anknüpfung an das Sozialversicherungsrecht auszugehen sei. Sehe der Arbeitgeber davon ab, die Begriffe der „Berufs- und Erwerbsunfähigkeit“ selbst zu definieren und den Eintritt des Versorgungsfalls eigenständig festzulegen, will er damit in der Regel die jeweils geltenden sozialversicherungsrechtlichen Gegebenheiten übernehmen.

Aufsätze in der Fachzeitschrift BetrAV, die sich mit dem Thema "Invaliditätsversorgung" beschäftigen (nur für Mitglieder):

Stichwort Beitrag Seite Stichwort Seite Artikel Artikel Rubrik Heft
Invalidität Voraussetzungen in der Person des Ausgleichsberechtigten für den Ausgleich einer privaten Invaliditätsversorgung (§ 28 VersAusglG9 93 92 Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Versorgungsausgleich - Dr. Claudio Nedden-Boeger, Karlsruhe Abhandlungen 2-2023
Invalidität Absicherung von Invalidität wichtige Komponente zur Absicherung des Lebensstandards 11 2 Von Garantie zur Sicherheit – Anforderungen an das erste Sozialpartnermodell bei der Talanx - Hendrik Germann, Pulheim Abhandlungen 1-2022
Invalidität Invaliditätsversorgung aufgrund von Versorgungsordnungen vor dem 1.1.2001 23 18 Betriebsrentenrecht 2020/2021 – Teil 3 - Dr. Gerhard Reinecke, Kassel Abhandlungen 1-2022
Invalidität voraussichtlich dauernde völlige Erwerbsunfähigkeit 88 88 Aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Betriebsrentenrecht - Dr. Bertram Zwanziger, Erfurt/Berlin Abhandlungen 2-2022
Invalidität Zulässigkeit der Voraussetzung „Beendigung des Arbeitsverhältnisses“ 89 88 Aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Betriebsrentenrecht - Dr. Bertram Zwanziger, Erfurt/Berlin Abhandlungen 2-2022
Invalidenrente Teilung einer laufenden betrieblichen Invalidenrente im Versorgungsausgleich – ein Praxisbeispiel 544 544 Teilung einer laufenden betrieblichen Invalidenrente im Versorgungsausgleich – ein Praxisbeispiel - Anjo Raupers, Gifhorn / Till Müthel, Dortmund Abhandlungen 6-2019
Invaliditätsversorgung Begriff der Invaliditätsversorgung 9 7 Rechtsprechung zum Betriebsrentenrecht 2016/2017 - Dr. Gerhard Reinecke, Kassel Abhandlungen 1-2018
Invaliditätsversorgung kein Anspruch auf Invalidenrente wegen fehlenden Antrags 23 7 Rechtsprechung zum Betriebsrentenrecht 2016/2017 - Dr. Gerhard Reinecke, Kassel Abhandlungen 1-2018
Invaliditätsversorgung Anwendung des § 28 VersAusglG auf betriebliche Invaliditätsversorgung 184 181 Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Versorgungsausgleich - Dr. Claudio Nedden-Boeger, Karlsruhe Abhandlungen 3-2018
Invaliditätsversorgung Ausschlussklauseln bei Invalidität in AVB 286 281 Bericht der Leitung der Fachvereinigung Pensionskassen - Joachim Schwind, Frankfurt am Main Abhandlungen 4-2018
Invalidenrente grundsätzliche Aussagen des BAG zur Invalidenrente 17 15 Rechtsprechung zum Betriebsrentenrecht 2015/2016 - Dr. Gerhard Reinecke, Kassel Abhandlungen 1-2017
Invalidität Anforderungen an ein auszugleichendes Anrecht bei Invalidenrente 85 85 Dr. Claudio Nedden-Boeger, Karlsruhe Abhandlungen 2-2016
Invalidität Differenzierung zwischen Invalidität infolge Erwerbsunfähigkeit und Berufsunfähigkeit 22 18 Die Rechtsprechung zum Betriebsrentenrecht 2013/2014 Abhandlungen 1-2015
Invalidität Invalidenversorgung nach der Rentenreform 1999 3 3 Die Rechtsprechung zum Betriebsrentenrecht 2012/2013 Abhandlungen 1-2014
Invalidität Teilung laufender Invaliditätsversorgungen im Versorgungsausgleich 238 238 Anhebung der Regelaltersgrenze und betriebliche Versorgungszusagen im Scheidungsfall Abhandlungen 3-2014